Vorgesehen ist unter anderem die Einführung von handy jammer , die den Mobilfunkempfang in den Hafträumen verhindern. Das kündigte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Modschiedler, gegenüber der LVZ an. So könnten zukünftig Verabredungen zu Straftaten wie Fluchtversuche und Drogenhandel sowie die Beeinflussung von Gerichtsverfahren aus den Justizvollzugsanstalten (JVA) heraus erschwert werden.
Häufig werden Handys eingesetzt, um illegale Geschäfte im Vollzug zu organisieren. Funkstille im Knast soll das Problem eindämmen. Die Störsender , die allein eine Million Euro kosten, kämen zunächst in den Untersuchungshaftanstalten in Dresden und Leipzig zum Einsatz. Der Besitz und Gebrauch von privaten Mobiltelefonen ist für Gefangene zwar untersagt, dennoch gelingt es Häftlingen immer wieder, sie einzuschmuggeln. So seien im vorigen Jahr 454 Handys in den Haftanstalten des Freistaats eingezogen worden, erklärte der Sprecher des Landesjustizministeriums, Jörg Herold.
Dem wurde nun Abhilfe geschaffen, wie der für die Telekommunikation zuständige Minister Alexander De Croo (Open VLD) bestätigt: Wir wollen es den militärischen Minenräumdiensten, den Sondereinheiten der föderalen Polizei sowie den Sicherheits- und Nachrichtendiensten ermöglichen, unter besonderen Umständen, wenn wir beispielsweise wissen, dass ein Terroranschlag geplant ist, Handysignale zu sperren, sodass ein Sprengsatz nicht per Funk gezündet werden kann. Darüber hinaus kann der Gebrauch eines solchen funkstörer kaufen auch die Kommunikation zwischen Terroristen verhindern. Die Handys in und rund um einen Unterschlupf könnten lahmgelegt werden.
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 204. Allein in der JVA Leipzig konfiszierten die Wärter voriges Jahr 48 Geräte, von Januar bis Juni 2016 waren es 29 Telefone. Seit 2013 setzt die sächsische Justiz einen Handy-Spürhund ein, der vermutlich auf Gerüche der Lithium-Ionen-Akkus und seltenen Erden in den Displays reagiert. Der belgische Schäferhund namens Artus spürte im vorigen Jahr 42 Handys auf. Ein millionenschweres Investitionspaket soll Sachsens Gefängnisse sicherer machen.
10 LISTOPADA 2016
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12 MAJA 2016
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